Das Expertengremium des Europarates für Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat am 1. März 2022 eine überarbeitete Leitlinie herausgegeben mit zentralen Empfehlungen zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus in Europa. CLAIM war neben anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen Teil der Konsultationen.

Das Phänomen antimuslimischer Rassismus ist vielschichtig, intersektional und tritt in institutionellen, politischen, sozialen und ökonomischen Kontexten unserer Gesellschaft in Erscheinung. Im Hinblick auf die besorgniserregenden Entwicklungen der letzten Jahre hat ECRI die politischen Empfehlungen vom 16. März 2000 weiterentwickelt. Das umfasst Stigmatisierung und Diskriminierung von Muslim*innen in unterschiedlichen Lebensbereichen, Hate Speech und Hasskriminalität. Es sei von entscheidender Bedeutung, dass politische Akteur*innen und andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, entschieden Stellung gegen antimuslimischen Rassismus in seinen verschiedenen Erscheinungsformen beziehen. Ebenso sollten Regierungen die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Diskriminierung von Muslim*innen beim Zugang zu Bildung und Arbeitsmarkt zu beseitigen, insbesondere für die Situation muslimischer Frauen.

Die Empfehlungen von ECRI sind eine umfassende Handlungsanleitung für Regierungen und adressiert antimuslimischen Rassismus und Diskriminierung in vier spezifischen Bereichen:

1. Politik und institutionelle Koordinierung
2. Prävention
3. Schutz
4. Strafverfolgung

Zu den Handlungsempfehlungen von ECRI